Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 5 vom 11.03.24 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 11.03.2024
SI/2024/608  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand "Entwicklung der Gewerbegebiete" (mündlich durch Herrn Gerdes)    
Ö 3.2.2  
Sachstand Gastronomieobjekt "Pesel" (mündlich durch Frau Blankenburg)    
Ö 3.3  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Alt: " Schulterschluss für die Innenstadt" im Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde" am 12.02.2024
VO/2024/13136  
Ö 3.4     Anfrage des AM Philip Brozio zum Rad- und Wanderweg "Brodtener Steilufer"
VO/2024/13078  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Philip Brozio zum Rad- und Wanderweg "Brodtener Steilufer"
VO/2024/13078-01  
Ö 3.5     Neue Anfragen    
Ö 3.5.1  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Holstenstraße 25-30 (ehemals Karstadt Sport)
VO/2024/13252  
Ö 3.5.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfrage des AM Simon: Zugangssituation Bedürfnisanstalt "Backbord"    
Ö 3.5.3  
Mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand "Wochenmarkt Buntekuh"    
Ö 3.5.4  
Mündliche Anfrage des AM Reinhardt: Sachstand "Nördliche Wallhalbinsel"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken (Hierzu ist Herr Dr. Meier anwesend.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12599  
Ö 4.2  
Gutachten Herreninsel (Hierzu ist Herr Weiß (5.610.2 Stadtplanung – Abt. Stadtentwicklung) anwesend. [Der Bauausschuss hat hierzu am 06.05.2024 vertagt.])
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 4.3  
Quartalsbericht I / 2024 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2024/13228  
Ö 4.4  
Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Hierzu liegt ein Antrag unter TOP 8.1. vor.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12005-04  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.) i. H. von 450.000,00 €
VO/2024/12898  
Ö 5.2  
Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur ([Hierzu hat der Bauausschauss am 06.05.2024 der BÜ einstimmig empfohlen zu beschließen.])
Enthält Anlagen
VO/2024/13082  
Ö 5.3  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Mühlenweg
Enthält Anlagen
VO/2024/13161  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Unabhängige-Volt-Partei: Einrichtung eines "Streetfood-Kais An der Untertrave" (Vor Eintritt in die Tagesordnung der Bürgerschaft überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur abschließenden Beratung. [Im Bauausschuss am 06.05.2024 einstimmig angenommen.])
VO/2024/13135  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss    
Ö 7.1  
Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Aus dem Hauptausschuss überwiesen an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung im Hauptausschuss. Zückgestellt in der 2. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.11.2023.)
VO/2023/12005-02  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Bernhard Simon (CDU) - Änderungsantrag zu: Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Antrag zu den aus dem Bericht der Verwaltung unter TOP 4.4. dargestellten Maßnahmen.)
2023/12005-04-01  
Ö 8.2  
AM Bernhard Simon (CDU) - Ergänzungsantrag zu: Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Antrag zu den aus dem Bericht der Verwaltung unter TOP 4.4. dargestellten Maßnahmen.)
Enthält Anlagen
2023/12005-04-02  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 11.03.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 12.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 12.3     Neue Anfragen      
N 13     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde"      
N 14.2     Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße)      
N 14.3     Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 2 öffentlich Niederschrift Nr. 5 vom 11.03.24 ÖFFENTLICH (305 KB)